Hausrat, Auto und Tiere

Der Hausrat

Was gehört zum Hausrat?

Bevor mit der Aufteilung des Hausrats bei einer Scheidung angefangen werden werden kann, bedarf es einer ersten Übersicht, welche Gegenstände eigentlich als Hausrat aufzuteilen sind.

Zum Hausrat gehören alle beweglichen Gegenstände, die von den Ehepartnern während der Ehe gemeinsam genutzt und in der Ehezeit angeschafft wurden – sofern das Alleineigentum eines Ehegatten nicht nachgewiesen werden kann. Neben Möbeln und Einrichtungsgegenständen gehören hierzu auch Elektrogeräte wie Waschmaschine, Staubsauger und Unterhaltungselektronik.

Zum Hausrat gehören z. B.:

  • Möbel und Einrichtungsgegenstände
  • Unterhaltungselektronik (Fernseher, Stereoanlage usw.)
  • Bettwäsche
  • Geschirr und Besteck
  • Waschmaschine
  • Staubsauger
  • Haustiere

Nicht zum Hausrat gezählt werden Gegenstände, die nicht zum gemeinsamen Gebrauch bestimmt waren. Besonders Luxusgüter gehören hier dazu. Sie können von Ihrem Ehepartner im Streitfall die Herausgabe Ihrer persönlichen Sachen verlangen.

Diese Gegenstände befinden sich in der Regel im Alleineigentum einer Partei. Nur in seltenen Ausnahmefällen kann die Herausgabe nach einer Trennung vom Ehegatten verweigert werden.

Nicht zum Hausrat gehören z. B.:

  • persönliche Sammlungen (wie etwa CDs, Münzen, Briefmarken)
  • private Fotos
  • Schmuck
  • Musikinstrumente
  • Kleidungsstücke

Gegenstände, die zur Ausübung eines Berufs gebraucht werden wie Arbeitskleidung und Werkzeuge. Diese Gegenstände werden bei der Auflistung des Hausrats ausgeklammert.

Zur Hausratsteilung bei einer Scheidung

Wem gehört was nach der Scheidung?

Am Anfang steht immer die Annahme, dass sich die Gegenstände in der Ehewohnung im gemeinsamen Eigentum der Ehegatten befinden. Unerheblich ist dabei, wer die Haushaltsgegenstände gekauft hat. Ausschlaggebend ist die gemeinsame Nutzung während der Ehezeit.

Voraussetzung ist, dass sich die Eheleute im “normalen” Güterstand der Zugewinngemeinschaft befinden.

Die Eigentumsverhältnisse können jedoch im Streitfall interessant werden.  Ihr Ex-Partner könnte die Überlassung von Haushaltsgegenständen verlangen, wenn diese für das Auskommen der bei einem Ehepartner lebenden Kinder erforderlich sind (§ 1568 b BGB).

Sonderfall: Mit in die Ehe gebrachte Objekte

Gegenstände, die ein Partner in die Ehe mitbrachte, zählen in der Regel nicht zum gemeinsamen Hausrat, sind also nicht gemeinsames Eigentum.

Scheidung: Wie läuft die Aufteilung vom Hausrat ab?

Haben sich die Ehepartner entschlossen, die Ehe und damit die gemeinsame Lebensführung aufzulösen, steht am Anfang oft die Auflistung von Gegenständen im gemeinsamen Haushalt. In vielen Fällen erfolgt sodann eine einvernehmliche Verteilung vom Hausrat. Vor einer Scheidung wird das Trennungsjahr gelebt, in dem sinnvollerweise die Auflösung der gemeinsamen Haushaltsführung und der ehelichen Wohnung statt findet.

Es gibt verschiedene Regelungen zur Hausratsaufteilung, die natürlich auch im Rahmen einer Trennungs- und Scheidungsfolgevereinbarung geregelt werden können.

Im Rahmen einer Vereinbarung sollte auch festgehalten werden, dass die Gegenstände, die sich während der Trennungszeit im Besitz des jeweiligen Ehegatten befinden, mit der Scheidung auch in dessen Eigentum übergehen. So können später nachträgliche Forderungen des Ex-Partners ausgeschlossen werden.

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Das Auto

Beim Sonderfall des Autos gibt es 2 Varianten.

1. War das gemeinsame Auto ausschließlich zu beruflichen Zwecken im Gebrauch oder wurde es nur von einem Ehepartner genutzt, kann es nicht als Hausrat gewertet werden.

2. Hat der PKW aber in größerem Umfang der gemeinsamen Lebensführung gedient, zum Beispiel für Einkäufe, Urlaub und für das Verbringen der Kinder zu Schule, zum Kindergarten u. a., kann das Auto im Einzelfall als Hausrat angesehen werden.

Tiere und Haustiere

Haustiere werden tatsächlich zum Hausrat gerechnet. Nach deutschem Recht werden Tiere als “Gegenstände” geführt. Besonders durch die persönliche Bindung zum Tier sind strittige Fälle jedoch nicht selten.

Kann ein Ehepartner jedoch nachweisen, dass sich das Haustier in seinem alleinigen Besitz bzw. Eigentum befindet, wird ihm das Tier vom Familiengericht zugesprochen. Als Beweis kann zum Beispiel herangeführt werden, dass sich der andere Ehepartner an der Erziehung und Pflege des Haustieres nicht beteiligt hat.

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